Bayerisches Staatsministerium für
Gesundheit und Pflege

Aktuelles aus der Gesundheitspolitik

22.06.2017

Hermann Imhof MdL, Patienten- und Pflegebeauftragter, verbucht großen Erfolg:

Der Freistaat Bayern unterstützt den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen

Die heutige Behandlung des Dringlichkeitsantrags der CSU im Bayerischen Landtag zum Thema Stärkung der Kurzzeitpflege markiert den Endpunkt monatelanger Bemühungen des Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung. „Ich freue mich sehr, dass ich den Bayerischen Landtag überzeugen konnte, die pflegenden Angehörigen noch stärker zu unterstützen“ kommentierte Imhof die Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag, der von den Parteien CSU, Freie Wähler und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN unterstützt wurde.

Rund 75% aller Pflegebedürftigen in Bayern werden zuhause gepflegt. Um pflegende Angehörige zu entlasten, hat das Pflegestärkungsgesetz I die Möglichkeiten, Verhinderungs- und Kurzzeitpflege in Anspruch zu nehmen, ausgebaut und untereinander besser kombinierbar gemacht.
Gegenüber Imhof hatten jedoch viele Angehörige moniert, dass fehlende Kapazitäten an Pflegeplätzen letztendlich die vom Gesetzgeber vorgesehenen Entlastungsmöglichkeiten ins Leere laufen ließen.

„Die Träger der Pflegeeinrichtungen, die Pflegekassen, sowie die Kommunen und Bezirke haben mir in vielen Gesprächen ihre vor allem wirtschaftlichen Zwänge dargelegt, die zu einem Abbau von Kurzzeitpflegeplätzen führten“ erklärt Imhof. „Diese konnte ich nachvollziehen“.

Eine gute Versorgung von Kurzzeitpflegegästen geht in Pflegeeinrichtungen mit einem erhöhten Personalaufwand in Verwaltung, Pflege, Versorgung und Betreuung einher. Dieser wird durch die Pflegesatzkalkulation nicht abgedeckt. Zudem unterliegt die Nachfrage nach Kurzzeitpflegeplätzen naturgemäß saisonalen Schwankungen. Besonders groß ist sie während der Ferien- und Urlaubszeit sowie an Wochenenden.

Imhof ist deshalb bei der CSU Fraktion mit seiner Forderung nach einem Engagement des Freistaats Bayern nicht nur auf offene Ohren gestoßen, sondern wurde vorbehaltlos unterstützt: „Eine menschenwürdige Pflege geht uns alle an. Pflegende Angehörige leisten tagtäglich einen bewundernswerten Einsatz. Ohne sie würde das Pflegesystem zusammenbrechen. Deshalb müssen wir uns um sie kümmern. Sie brauchen Auszeiten und Entlastung! Eine ausreichende Zahl an Kurzzeitpflegeplätzen ist dabei zwingend. Nur wenn pflegende Angehörige schnell und unkompliziert ihre Pflegebedürftigen gut versorgt wissen, können sie auch an sich selbst denken.“

Die besonderen Belastungen der Pflegeeinrichtungen sollen nun durch eine finanzielle Unterstützung des Freistaats Bayern abgefedert werden.

Imhof fordert die Träger von Pflegeinrichtungen, die Pflegekassen und auch die Städte und Kommunen auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen in Angriff zu nehmen. „Ich weiß, dass alle das Problem erkannt haben. Nun muss jeder in seinem Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich tätig werden.“